Die Bezahlkarte wird: „die Spreu vom Weizen trennen"
- vor 2 Monaten
„Jeder zweite Flüchtlings-Euro geht ins Ausland“, wie wir in der vergangenen Woche erfahren konnten: Das bestätigt die schlimmste Befürchtung – dass nämlich die finanzielle Unterstützung für Asylsuchende nicht dafür verwendet wird, wofür sie gedacht ist: Ein Missbrauch, gegen den es ein probates Mittel gibt: Die #Bezahlkarte!
Die Idee hinter der Bezahlkarte ist es, die Verwendung von Bargeld durch eine Prepaid-Karte zu ersetzen. Die Karte wird monatlich mit den zustehenden Asylbewerberleistungen aufgeladen und kann überall dort eingesetzt werden, wo Kartenzahlungen akzeptiert werden, jedoch nur in der jeweiligen Region. Dies soll verhindern, dass Gelder in die Heimatländer überwiesen oder Kredite an Schlepper zurückgezahlt werden können. Die Aufladung der Karte ist nur persönlich einmal im Monat möglich, und die Behörden haben die Möglichkeit, die Karte schnell zu sperren oder zu entladen.
Die Einführung dieser Bezahlkarte wurde im November auf Bundesebene beschlossen, mit dem Ziel, Anreize für Asylbewerber zu reduzieren und das Migrationsproblem erst einmal zu entschärfen.
Diese Initiative ist nicht neu: Der Bundeskanzler hat sich dafür ausgesprochen, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer sind dafür – und erst vor wenigen Tagen hat sich auch der Städte- und Gemeindebund der Forderung nach einer Bezahlkarte angeschlossen. Worauf warten wir also? Um die Einführung der Bezahlkarte gegen den Willen der breiten Mehrheit der Bevölkerung aus ideologischen Gründen zu verzögern, lässt die Ampel in Berlin einfach immer den einen auf den anderen warten – und im Zweifelsfall warten einfach alle auf Brüssel ...
Beenden wir dieses Karussell der Verschleppung! Hier und jetzt! Denn wir, der Rat der Stadt Salzgitter, können, wenn wir es nur wollen, die Einführung der Karte für die Region sofort beschließen.
Andere haben das bereits vorgemacht, angeführt von Martina Schweinsburg, der Dienst ältesten Landrätin Deutschlands. Ihr Landkreis Greiz in Thüringen hat die Bezahlkarte eigenständig eingeführt. Auf lokaler Ebene – schnell und unkompliziert umgesetzt. Und der Kreis Greiz ist nicht der Einzige, der die Initiative ergriffen hat – auch der Landkreis Eichsfeld in Thüringen und der Ortenaukreis in Baden-Württemberg setzen bereits auf die Bezahlkarte.
Die Bezahlkarte wird, so sagt es Dagmar Pöhland von der Greizer Flüchtlingshilfe, ich zitiere: „die Spreu vom Weizen trennen“: Diejenigen, die wirklich auf der Flucht sind, kümmert die Auszahlungsweise nicht – sie nutzen die Karte für notwendige Ausgaben wie Kleidung oder Lebensmittel. Und diejenigen, die gar nicht auf der Flucht sind, sondern sozusagen „gewerbsmäßig“ migrieren, werden wir damit vielleicht über kurz oder lang los.
Ganz nebenbei würde diese Maßnahme die Wirtschaft unserer Region stärken und gleichzeitig würde sie auf Seiten der Bevölkerung – als der arbeitende Steuerzahler – die Akzeptanz gegenüber der asylrechtlich tatsächlich begründeten Migration fördern.
Also, worauf warten wir?
Die Idee hinter der Bezahlkarte ist es, die Verwendung von Bargeld durch eine Prepaid-Karte zu ersetzen. Die Karte wird monatlich mit den zustehenden Asylbewerberleistungen aufgeladen und kann überall dort eingesetzt werden, wo Kartenzahlungen akzeptiert werden, jedoch nur in der jeweiligen Region. Dies soll verhindern, dass Gelder in die Heimatländer überwiesen oder Kredite an Schlepper zurückgezahlt werden können. Die Aufladung der Karte ist nur persönlich einmal im Monat möglich, und die Behörden haben die Möglichkeit, die Karte schnell zu sperren oder zu entladen.
Die Einführung dieser Bezahlkarte wurde im November auf Bundesebene beschlossen, mit dem Ziel, Anreize für Asylbewerber zu reduzieren und das Migrationsproblem erst einmal zu entschärfen.
Diese Initiative ist nicht neu: Der Bundeskanzler hat sich dafür ausgesprochen, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer sind dafür – und erst vor wenigen Tagen hat sich auch der Städte- und Gemeindebund der Forderung nach einer Bezahlkarte angeschlossen. Worauf warten wir also? Um die Einführung der Bezahlkarte gegen den Willen der breiten Mehrheit der Bevölkerung aus ideologischen Gründen zu verzögern, lässt die Ampel in Berlin einfach immer den einen auf den anderen warten – und im Zweifelsfall warten einfach alle auf Brüssel ...
Beenden wir dieses Karussell der Verschleppung! Hier und jetzt! Denn wir, der Rat der Stadt Salzgitter, können, wenn wir es nur wollen, die Einführung der Karte für die Region sofort beschließen.
Andere haben das bereits vorgemacht, angeführt von Martina Schweinsburg, der Dienst ältesten Landrätin Deutschlands. Ihr Landkreis Greiz in Thüringen hat die Bezahlkarte eigenständig eingeführt. Auf lokaler Ebene – schnell und unkompliziert umgesetzt. Und der Kreis Greiz ist nicht der Einzige, der die Initiative ergriffen hat – auch der Landkreis Eichsfeld in Thüringen und der Ortenaukreis in Baden-Württemberg setzen bereits auf die Bezahlkarte.
Die Bezahlkarte wird, so sagt es Dagmar Pöhland von der Greizer Flüchtlingshilfe, ich zitiere: „die Spreu vom Weizen trennen“: Diejenigen, die wirklich auf der Flucht sind, kümmert die Auszahlungsweise nicht – sie nutzen die Karte für notwendige Ausgaben wie Kleidung oder Lebensmittel. Und diejenigen, die gar nicht auf der Flucht sind, sondern sozusagen „gewerbsmäßig“ migrieren, werden wir damit vielleicht über kurz oder lang los.
Ganz nebenbei würde diese Maßnahme die Wirtschaft unserer Region stärken und gleichzeitig würde sie auf Seiten der Bevölkerung – als der arbeitende Steuerzahler – die Akzeptanz gegenüber der asylrechtlich tatsächlich begründeten Migration fördern.
Also, worauf warten wir?